DON'T SMOKE: Positive Auswirkung auf Zivilgesellschaft

Nichtraucherschutz als Gesundheitsthema angekommen – Szekeres: „Diskussion im Parlament sehr wichtig"

Fast 900.000 Österreicherinnen und Österreicher haben das Nichtraucherschutz-Volksbegehren „DON'T SMOKE" unterstützt und es zu Platz sechs der meistunterschriebenen Volksbegehren in der Geschichte Österreichs geführt. Seit vergangenen Freitag, 30. November 2018, beschäftigt das Volksbegehren das Parlament, bereits jetzt hat es aber schon konkrete Auswirkungen. Ärztepräsident Thomas Szekeres bemerkt einen sprichwörtlichen „Ruck in der Zivilgesellschaft".

„Das Thema eines Rauchverbots in der Gastronomie hat definitiv die Österreicherinnen und Österreicher über ihre Gesundheit bewusst nachdenken lassen. Wir als Mitinitiatoren sind sehr erfreut, dass viele private Initiativen zur Stärkung des Nichtraucherschutzes gesetzt wurden und auch noch werden", betont Szekeres.

So wurden zuletzt sogar weitere Volksbegehren aufgesetzt, wie etwa jene der „Initiative Gemeinsam entscheiden", die mittels zweier Volksbegehren, nämlich eines pro und eines kontra Rauchverbot, eine Art Volksabstimmung abhalten lassen will, da die Regierung dieser Forderung von „DON'T SMOKE" noch nicht nachgekommen ist. Szekeres: „Wir sind natürlich sehr erfreut, dass das Volksbegehren pro Rauchverbot mit 89 Prozent derzeit eindeutig vornan liegt."

Nichtraucherschutz beschäftigt auch Verfassungsgerichtshof 

Ebenfalls mit Spannung verfolgen die Initiatoren von „DON'T SMOKE" die übermorgen, Mittwoch, stattfindende Session des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), bei der über einen Antrag der Wiener Landesregierung gegen die Aufhebung des absoluten Rauchverbots in der Gastronomie mündlich verhandelt wird. Generell waren die Bundesländer in puncto Rauchverbot sehr „fleißig", vor Kurzem auch Wien, denn zuletzt wurde hier im Sinne des Jugendschutzes beschlossen, Rauchen unter 18 Jahren ab 1. Jänner 2019 gänzlich zu verbieten.

Auch zwei Gastronomiebetriebe sowie eine jugendliche Nichtraucherin und ihr Vater haben derartige Anträge beim VfGH gestellt. „Die positive Auswirkung des Themas auf die Zivilgesellschaft zeigt, dass wir mit ‚DON'T SMOKE‘ den Weg zu einem besseren Nichtraucherschutz geebnet haben. Es liegt nun an uns allen, diesen eingeschlagenen Weg weiter konsequent zu verfolgen", resümiert Szekeres und stellt klar, dass der Nichtraucherschutz auch 2019 ein „Ziel von höchster Priorität" für die Ärztekammer sein wird. (ast)