Ärztekammer-Steinhart: Rücktrittsforderung wenig beeindruckend

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Ärztekammer-Steinhart: Rücktrittsforderung wenig beeindruckend

ÄK-Präsident kritisiert „monatelange Kampagne der Wiener Vizepräsidenten gegen mich“

„Dass der Wiener Ärztekammer-Vizepräsident Stefan Ferenci glaubt, meinen Rücktritt fordern zu müssen, beeindruckt mich wenig. Ich wurde demokratisch zum Präsidenten der Wiener und der Österreichischen Ärztekammer gewählt, und wer mich kennt, der weiß, dass ich mich als Demokrat natürlich auch in Zukunft demokratischen Abstimmungen stelle.“ So kommentiert Johannes Steinhart, Präsident der Wiener und der Österreichischen Ärztekammer, die gestern von Ferenci an ihn gestellte Rücktrittsforderung. „Eine demokratische Abwahl wäre aber etwas völlig anderes als die Rücktrittsaufforderung eines politischen Mitbewerbers, der glaubt, eine bestimmte – und im Übrigen dafür völlig ungeeignete – Situation für seine Zwecke ausnützen zu können.“

Ferenci hatte seine Rücktrittsforderung mit einer außerordentlichen Sitzung der Wiener Kurie Niedergelassene Ärzte am Freitagabend begründet. „Bei dieser Sitzung wurde Kurien-Obmann Erik Huber Geschäftsordnungs-konform Befangenheit zu bestimmten Themen und Anträgen ausgesprochen“, erklärt Steinhart. „Er hatte Geschäftsordnungs-widrig zahlreiche wichtige Anträge nicht zur Abstimmung zugelassen.“

Sechs Fraktionen befürworten, Huber die Befangenheit auszusprechen

Huber die Befangenheit auszusprechen, wurde von einer breiten Basis von insgesamt sechs Fraktionen bei der Abstimmung befürwortet. Nachdem er sich weigerte, dieses Abstimmungsergebnis zur Kenntnis zu nehmen und den Raum zu verlassen, seien die Mandatare dieser sechs Fraktionen gezwungen gewesen, den Sitzungssaal zu wechseln. „Die Sitzung konnte dort konstruktiv und lösungsorientiert fortgesetzt werden“, so Steinhart.

Steinhart kritisiert Kampagne gegen ihn – volles Vertrauen in die Ermittlungsbehörde

„Seit Monaten läuft eine Kampagne der Wiener Vizepräsidenten Huber und Ferenci gegen mich, um mich aus dem Präsidentenamt zu drängen“, so der Ärztekammer-Präsident. Zum Anlass genommen werden dabei angebliche Vorgänge um die Einkaufsplattform Equip4Ordi, die inzwischen von der Staatsanwaltschaft untersucht werden. „Huber und Ferenci sollen endlich mit ihren Vorverurteilungen aufhören und die Staatsanwaltschaft ihre Arbeit machen lassen“, sagt Steinhart. „Ich vertraue völlig der Ermittlungsbehörde und ihren Untersuchungsergebnissen, ich bin mir keiner Schuld bewusst und habe auch niemals problematische Weisungen gegeben.“

Er halte es, gerade angesichts der „großen Herausforderungen der aktuellen Gesundheitspolitik an uns Ärztinnen und Ärzte“, für besonders wichtig, „dass wir uns in erster Linie mit der erfolgreichen Vertretung der Interessen unserer Mitglieder beschäftigen. Und nicht mit internen Zwistigkeiten, die das Arbeitsklima in der Kammer belasten und noch dazu unser Bild in der Öffentlichkeit beschädigen.“ Steinhart hofft, dass „in der Wiener Ärztekammer möglichst bald wieder ein gemeinschaftlicher und konstruktiver Geist die Arbeit bestimmt.“