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Sehr geehrte Frau Kollegin!
Sehr geehrter Herr Kollege!
Aktuell machen Medienberichte über einen Rohbericht des Rechnungshofes zur „Ärztlichen Versorgung im niedergelassenen Bereich 2018 bis 2023“ die Runde. Dieser Rohbericht ist nicht öffentlich, Teile davon wurden gezielt an ausgewählte Medien gespielt.
Es ist uns ein Anliegen, die teils tendenziösen Aussagen in den Medien richtigzustellen:
- Die kolportierte Behauptung, die neun Landesärztekammern würden einen ÖGK-Gesamtvertrag verhindern, entbehrt jeglicher Grundlage. Seit 2020 liegt der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) unser einheitlicher Leistungskatalog vor – entwickelt von über 200 Ärzt*innen aus allen Landesärztekammern und Fachrichtungen. Die ÖGK hat sich bislang nicht bewegt.
- Seither wurde unser einheitlicher Leistungskatalog mehrfach präsentiert – unter anderem mehreren Gesundheitsminister*innen, der breiten Öffentlichkeit (Mai 2021) sowie direkt den Spitzen der ÖGK (Juli 2021).
- Der Vorwurf, die Landesärztekammern würden nicht mit den anderen Systempartner*innen an einem Strang ziehen, ist schlicht falsch. Viel mehr verzögert die Kasse seit Monaten unsere Bestrebungen, die Kassenverträge weiterzuentwickeln.
- Die angeführte Honorarsteigerung bei Kassenärzt*innen ist vor allem auf massive Leistungs- und Frequenzsteigerungen zurückzuführen. Fakt ist, dass die Entwicklung der Honorare nicht mit den hohen Inflationsraten der vergangenen Jahre mithalten konnte.
- Die Ausgaben für Kassenärzt*innen machen nur 15 Prozent der ÖGK-Gesamtausgaben aus.
- Die ÖGK ist aufgrund interner Turbulenzen derzeit mit sich selbst beschäftigt und hat mit einem massiven Budgetdefizit zu kämpfen. Diese Umstände stellen sie offenbar vor unüberwindbare Herausforderungen.
- Unsere Position ist eindeutig: Die Rahmenbedingungen im Kassenbereich müssen österreichweit deutlich verbessert werden – durch gerechte Honorierung, faire Arbeitsbedingungen und eine echte Aufwertung des Berufs. Nur so bleibt das Kassensystem attraktiv und genügend Ärzt*innen sind bereit, Verantwortung im solidarischen System zu übernehmen.
- Der Rechnungshof erkennt in seinem Rohbericht auch die eklatanten Leistungssteigerungen im niedergelassenen Bereich – Steigerungen, die Sie, liebe Kolleg*innen, trotz teils sinkender Anzahl an Kassenstellen, einer älter werdenden Bevölkerung und steigender Patient*innenzahlen erbracht haben und die aktuell nicht angemessen honoriert werden.
Gerade für Wien gilt deshalb: Ein österreichweiter Gesamtvertrag muss eine echte Aufwertung darstellen. Die Herausforderungen in der Großstadt sind enorm – mehr Patient*innen in einer rasant wachsenden Stadt und immer weniger Kassenärzt*innen aufgrund mangelnder Attraktivität im solidarischen Gesundheitssystem. Vielen bleibt kaum Zeit für Gespräche mit den Patient*innen – Stichwort „3-Minuten-Medizin“. Das können und werden wir nicht hinnehmen.
Es braucht eine echte Aufwertung
Es ist es dringend notwendig, dass alle Systempartner*innen an einem Strang ziehen – das sind wir der Bevölkerung schuldig und hier appellieren wir vor allem an die ÖGK. Wir kämpfen mit aller Kraft für gerechte Honorierungen, faire Arbeitsbedingungen und eine Aufwertung des Kassenbereichs.
Sobald der finale Rechnungshofbericht vorliegt, werden wir diesen genau analysieren und Sie selbstverständlich umfassend informieren.
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